Gemeinderatssitzung
Do., 5. November 2020
19:00
Uhr
Das Datum dieser Veranstaltung liegt in der Vergangenheit
Einladung
Am Donnerstag, 05.11.2020 findet in der KULTURHALLE – unter Einhaltung der gültigen Hygienestandards - um 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Zu den Sitzungen wird eingeladen.
Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden besonderen Infektionsschutzvoraussetzungen wird die Sitzung nicht wie gewohnt im Sitzungssaal des Rathauses, sondern in der KULTURHALLE stattfinden. Wir bitten Sie, bereits beim Betreten der Halle, insbesondere im Eingangsbereich, auf die Einhaltung der üblichen Mindestabstände zu achten.
T A G E S O R D N U N G:
I. Öffentlich:
- Mitteilungen der Verwaltung
- Bekanntgabe von Protokollen
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Beratung und Beschlussfassung der ersten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020
Drucksache Nr. 94.2/2020 - Antrag der FWV-Gemeinderatsfraktion vom 11.03.2020 „Einfordern der Kinderbetreuungsgebühren beim Bundesfinanzministerium“
hier: Antwort des Bundesfinanzministeriums vom 15.10.2020
Drucksache Nr. 31.1/2020 - Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG)
Verlängerung der Anwendung des § 2 Abs. 3 UStG
Drucksache Nr. 7.1/2020 - Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung
Drucksache Nr. 103/2020 - Bauantrag für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten und 9 offenen Stellplätzen sowie Abbruch des bestehenden Gebäudes, Lehlestraße 23, Flst. 805/13
Drucksache Nr. 48.2/2020 - Bauantrag für den Umbau, die Aufstockung und die Sanierung einer Gewerbeimmobilie in ein Studentenwohnheim, Wilhelm-Herter-Straße 52, Flst. 4669
Drucksache Nr. 104/2020 - Antrag auf Befreiung zur Errichtung eines Kaltwintergartens, Robert-Wörner-Straße 28/5, Flst. 4604
Drucksache Nr. 105/2020 - Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und Carport, Lehrgasse 21/1, Flst. 2250/3
Drucksache Nr. 106/2020 - Verschiedenes
- Anregungen und Anfragen der Gemeinderäte
Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.
Thomas Hölsch
Bürgermeister
Gemeinde Dußlingen