Gemeinderatssitzung

Do, 14. Mai 2020
19:00 Uhr
Das Datum dieser Veranstaltung liegt in der Vergangenheit
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Beschreibung

Einladung


 
Am Donnerstag, 14.05.2020 findet um 19.00 Uhr in der KULTURHALLE – unter Einhaltung der gültigen Hygienestandards - eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
 
Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden besonderen Infektionsschutzvoraussetzungen wird die Sitzung nicht wie gewohnt im Sitzungssaal des Rathauses, sondern in der KULTURHALLE stattfinden. Wir bitten Sie, bereits beim Betreten der Halle, insbesondere im Eingangsbereich, auf die Einhaltung der üblichen Mindestabstände zu achten.
 
T A G E S O R D N U N G:
 
II. Öffentlich:
  • Mitteilungen der Verwaltung
  • Bekanntgabe von Protokollen
  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Einwohnerfragestunde
  • Breitbandausbau im Rahmen des Sonderprogramms Gewerbe
    a)    Sachstandsbericht
    b)    Vergabe einer Dienstleistungskonzession in Verbindung mit einer Wirtschaftlichkeitslückenförderung zum NGA-Breitbandausbau der Gewerbegebiete Maltschach, Im Steinig und Steinlachwasen
    c)    Weiteres Vorgehen
    d)    Aktueller Stand des Breitbandausbaus in Wohngebieten Drucksache Nr. 27/2020 und 27.1/2020
  • Mündlicher Bericht zu den aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
  • Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gemeindefinanzen             Drucksache Nr. 38/2020
  • Erneuerung der Fußgängerbrücke beim Sportplatz
    Sachstandsbericht
    Drucksache Nr. 44/2020
  • Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die kommunalen Kindergärten und Kinderkrippen
    Drucksache Nr. 39/2020
  • Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für kommunale Betreuungsangebote außerhalb des Schulunterrichts
    hier: Regelungen zur Notbetreuung
    Drucksache Nr. 40/2020
  • Zustimmung zur Annahme von Spenden
    Drucksache Nr. 42/2020
  • Terminfestlegung für die Einwohnerversammlung 2020
    Drucksache Nr. 18.1/2020
  • Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Carport sowie offenen Stellplätzen, Bergweg 10, Flst. 4805/3
    Drucksache Nr. 24.1/2020
  • Bauantrag zur Sanierung des Kniestocks und zum Umbau der Dachgauben, Am Wasserbau 1, Flst. 419
    Drucksache Nr. 46/2020
  • Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Ladenfläche zu 3 Wohnungen und Umbaumaßnahmen, Hindenburgplatz 2, Flst. 2
    Drucksache Nr. 47/2020
  • Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses und Stellplatz, Forchenweg 3, Flst. 9600
    Drucksache Nr. 49/2020
  • Antrag der FWV-Gemeinderatsfraktion vom 11.03.2020 „Einfordern der Kinderbetreuungsgebühren beim Bundesfinanzministerium“
    Drucksache Nr. 31/2020
  • Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2020 „Verpflichtung zur Herstellung bzw. Vorhaltung einer Photovoltaikanlage bei Neubauten; Grundsatzbeschluss“
    Drucksache Nr. 21.1/2020
  • Antrag der baum e.V. auf Mitveranstaltung des Warentauschtages Tischvorlage 26/2020
  • Verschiedenes
  • Anregungen und Anfragen der Gemeinderäte
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
 
Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.
 
Thomas Hölsch
Bürgermeister

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Veranstaltungsort
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Veranstalter
Gemeinde Dußlingen
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