Am vergangenen Mittwoch fand in der KULTURHALLE eine öffentliche Verbandsversammlung des Zweckverbands Regional-Stadtbahn Neckar-Alb statt.

Auf der Tagesordnung stand zunächst ein Impulsvortrag von Herrn Prof. Dr. Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim,

mit welchen Beteiligungsmodellen insbesondere sehr große Mobilitätsprojekte im Dialog mit allen Beteiligten bestmöglich umgesetzt werden können.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten wertvolle Hinweise gewinnen, wie eine größtmögliche Akzeptanz unter allen Beteiligten erreicht werden kann.

Hauptthema der Verbandsversammlung war jedoch der Beschluss über die verbindlichen Eckpunkte hinsichtlich des Finanzierungsschlüssels dieses für die Region Neckar-Alb sehr wichtigen Schienengroßprojektes. Nach derzeitigem Kostenstand belaufen sich die Baukosten auf rund 2,1 Mrd. Euro. Hiervon übernehmen der Bund und das Land den größten Teil. Die Region muss vom Gesamtprojekt 362 Mio. Euro übernehmen. Diese Ausgaben teilen sich vor allem die drei Landkreise Tübingen, Reutlingen und Zollernalbkreis nach einem komplexen Schlüssel. Dieser Finanzierungsschlüssel teilt sich in drei Finanzierungssäulen auf:

„Allgemeine Projektkosten“

„Planung und Bau“

sowie

„Betrieb“.

Die Aufteilung der Finanzierungsanteile soll sich primär am Nutzen der einzelnen Projektpartner orientieren. Daneben sollen die Finanzierungsanteile für die einzelnen Strecken individuell nach einheitlichen Maßstäben bestimmt werden. Ebenso soll der Finanzierungsschlüssel den weiteren Anforderungen, die das Projekt vorgibt, gerecht werden.

Mit einem sog. Solidarsockel kommt die Solidarität zwischen den Projektpartnern zum Ausdruck getreu dem Motto „Jeder zahlt überall mit“. Hierbei wird wiedergespiegelt, dass jeder einzelne Streckenausbau zur Wirkung des Gesamtnetzes beiträgt und damit einen Nutzen für die Einwohner der gesamten Region entfalten.

Der sog. Anliegeranteil wird bei Strecken, die auf dem Gebiet mehrerer Partner verlaufen, nach dem jeweiligen Nutzen der jeweiligen Partner aufgeteilt. Die Aufteilung der Kosten für den Betrieb erfolgt zu 20 % über die absolute Fahrgastzahl und zu 80 % hinsichtlich der Verkehrsleistung in Personenkilometer.

Partner der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb sind der Regionalverband Neckar-Alb, die Landkreise Tübingen, Reutlingen, Zollernalbkreis sowie die beiden Oberzentren Tübingen und Reutlingen. Aufgrund der jahrelangen Vorbereitung und des sehr differenziert dargelegten Finanzierungsschlüssels stimmten alle Partner einstimmig der geplanten Eckpunkte hinsichtlich der verschiedenen Finanzierungsschlüssel zu. Zwischen dem Landkreis Tübingen und der Stadt Tübingen werden die Kosten der Gestalt aufgeteilt, dass die gesamten Baukosten über den Landkreis abgerechnet, die Betriebskosten zwischen der Stadt Tübingen und dem Landkreis Tübingen aufgeteilt werden.

Am 26.09.2021 findet in der Stadt Tübingen zeitgleich mit der Bundestagswahl ein Bürgerentscheid statt, ob die Regional-Stadtbahn vom Bahnhof Tübingen bis zum Universitätsklinikum durch die Innenstadt geführt wird. Die große Mehrheit der Vertreterinnen und Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Regional-Stadtbahn Neckar-Alb sind der Überzeugung, dass die Regionalstadtbahn nur mit der Innenstadtstrecke Tübingen den größtmöglichen Nutzen entfaltet. Bei vollständiger Realisierung der Regional-Stadtbahn sollen künftig täglich 120.000 Einwohnerinnen und Einwohner dieses Mobilitätskonzept nutzen, davon sollen allein 34.000 Fahrgäste vom Auto auf die Bahn umsteigen. Hierdurch sollen jährlich rund 100 Mio. PKW-Kilometer eingespart werden.