Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.07.2019


Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder


 

Begrüßung und Einführung der neuen Gemeinderatsmitglieder


Im Anschluss an die letzte Sitzung des „alten Gemeinderates“ fand die erste öffentliche Sitzung des neuen Gemeinderates statt. Bürgermeister Thomas Hölsch führte die neu gewählten Gemeinderäte und Gemeinderätinnen in ihr neues Amt ein. Neu in den Gemeinderat gewählt wurden Frau Dr. Susan Ghanayim (Grüne), Frau Monika Georgi (FWV), Herr Julian Klett (Grüne) und Herr Stefan Hagen (DWV).
Vor der Verpflichtung der Mitglieder des neuen Gemeinderates ging der Vorsitzende auf deren Rechte und Pflichten und die anstehenden Aufgaben ein. Für einen guten Einstieg in das „Leben als Gemeinderat“ erhielt jeder der neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ein Starterpaket.
 
Bürgermeister Thomas Hölsch verpflichtete die einzelnen Mitglieder des Gemeinderates mit den Worten „Ich gelobe es“ und per Handschlag auf das gesetzlich vorgegebene Gelöbnis:
 
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Die neuen Gemeinderäte bei der Ableistung des Gelöbnisses

Bei den Tagesordnungspunkten 3 und 4 „Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates und anderer ständiger Gremien“ sowie die „Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters“ wurden vom Gemeinderat jeweils folgende Mitglieder gewählt:
 
Stellvertreter des Bürgermeisters:   1. Stv.     Harald Müller (DWV)
(bei Verhinderung)                           2. Stv.     Klaus Zürn (FWV)
                                                         3. Stv.    Gerrit Mathis (Grüne)
 
Bei der Wahl des ersten stellvertretenden Bürgermeisters entfielen 14 Stimmen auf Herrn Harald Müller und 1 Stimme auf Frau Dr. Susan Ghanayim.
Herr Klaus Zürn erhielt 13 Stimmen und wurde somit zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Bei dieser Wahl gab es 2 Enthaltungen, die bei Wahlen als Neinstimmen gewertet werden.
Die Verteilung der Stimmen zur Wahl des dritten stellvertretenden Bürgermeisters stellt sich wie folgt dar: 8 Stimmen erhielt Gerrit Mathis; es gab 6 Enthaltungen und 1 ungültigen Wahlzettel, in Summe somit 7 Neinstimmen.
 
Die Sprecher:
DWV-Fraktion         Harald Müller    
FWV-Fraktion         Klaus Zürn
Grüne-Fraktion       Dr. Susan Ghanayim
SPD                        Gerlinde Hafner
CDU-Bürgerliche    Erich Seif    
 
Die Besetzung der Ausschüsse wurde am 3. Juli 2019 in den Einigungsgesprächen vorgenommen und einstimmig wie folgt beschlossen:

Besetzung der Ausschüsse (PDF)