Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.09.2018


Baustellenbesichtigung Kulturhalle


Vor der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats im Sitzungssaal des Rathauses besichtigten die Gemeinderäte, die Vertreter der Verwaltung sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger die Baustelle der Kulturhalle. Bürgermeister Thomas Hölsch begrüßte die Anwesenden sowie die Architekten Jürgen Sprenger und Thilo Sprenger. Zu Beginn wurde der Baufortschritt und die Gestaltung der Außenfassade begutachtet. Anschließend ging es in die Kulturhalle. Architekt Thilo Sprenger erläuterte während des Rundgangs die einzelnen Räume, wie diese nach der Fertigstellung aussehen werden. Des Weiteren wurde das Lüftungssystem, die Betonkosmetik, die Installation der PV-Anlage sowie die Platzgestaltung und die Zuwegung zur Halle erklärt. Die Kulturhalle wird voraussichtlich Ende des Jahres fertiggestellt werden und der Einweihungstermin ist am Wochenende vom 11. bis 13. Januar 2019 vorgesehen. Bürgermeister Thomas Hölsch informierte die Anwesenden, dass bereits Anfragen für die Kulturhalle von Vereinen, Firmen und Privatpersonen eingegangen sind.

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.09.2018

Mitteilungen der Verwaltung


Zu Beginn begrüßte Bürgermeister Thomas Hölsch Herrn Daniel Leitenberger. Vom 01.09.2018 bis zum 28.02.2019 wird Herr Leitenberger sein Vorpraktikum des Studiums Public Management bei der Gemeindeverwaltung Dußlingen absolvieren und die einzelnen Ämter in dieser Zeit durchlaufen.
Anschließend unterrichtete Bürgermeister Thomas Hölsch die Gemeinderäte darüber, dass der Schwäbische Albverein Dußlingen für die Begegnungsreise nach Mezzocorona einen Zuschuss von 880 Euro nach den Förderrichtlinien von der Gemeinde erhalten hat.
Des Weiteren gab er bekannt, dass der Gemeinde ein Zuschuss aus dem “Investitionsprogramm des Bundes 2017 – 2020 zur Kinderbetreuungsfinanzierung“ für die Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumlichkeiten im Wiesenweg von 16.387 Euro bewilligt wurde.
Innerhalb des Tagesordnungspunktes Einwohnerfragestunde beantwortete Bürgermeister Thomas Hölsch die Fragen eines Bürgers bezüglich des Gebiets „Hofstatt“.
 

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse


Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.07.2018 nichtöffentlich beschlossen, ausstehende Kosten bezüglich einer Beerdigung, welche die Gemeinde durchführen musste, zu erlassen. Die Mutter des Verstorbenen konnte zwar in den USA ausfindig gemacht werden, allerdings ist sie nicht in der Lage die Bestattungskosten zu übernehmen.
 

Preisübergabe an die Gewinner der Aktion „Stadtradeln“


In Dußlingen haben zwischen dem 1. Juli und 21. Juli 2018 157 Radlerinnen und Radler in 15 Teams bei der Aktion „Stadtradeln“ mitgemacht. Die Aktion war ein voller Erfolg, denn es wurden insgesamt 34.766 km mit dem Rad zurückgelegt.
Bürgermeister Thomas Hölsch erklärte, dass dies einer CO² Einsparung von ca. 4,9 t im Vergleich zur gleichen zurückgelegten Strecke mit dem PKW entspricht.
 
Im Rahmen der Preisverleihung wurden folgende Kategorien geehrt:
-       Schülerpreis und Grundschulpreis
-       Team mit den meisten Kilometern
-       Team mit den meisten Kilometern pro Kopf
-       Team mit den meisten Mitgliedern
-       Bestes Einzelergebnis.
 
Bürgermeister Thomas Hölsch ehrte mit dem Schülerpreis Adrian Jelinek, Carlotta Mathis, Tammo Braun und mit dem Grundschulpreis Jan Bandemer. Die Schüler erhielten jeweils einen Gutschein zur Einlösung in einem örtlichen Fahrradgeschäft.

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.09.2018

Als Team mit den meisten Mitgliedern wurden die Sportfreunde Dußlingen e.V. geehrt.
An der Aktion „Stadtradeln“ haben aus dem Verein 27 Personen teilgenommen, die insgesamt 4.104,7 km geradelt sind.
 
Als Team mit den meisten Kilometern wurde die baum e.V. geehrt.
Die 22 Teammitglieder radelten insgesamt 6.776,5 km.
 
Als Team mit den meisten Kilometern pro Kopf wurde “Miles´n´more“ geehrt.
Mit 3 Teammitgliedern wurden 1.054,5 km pro Kopf geradelt.
 
Das beste Einzelergebnis erzielte Herr Gemeinderat Gerrit Mathis mit 1.240 km.
 
Bürgermeister Thomas Hölsch dankte nochmals allen, die an der Aktion teilgenommen und dadurch einen Beitrag zum Klimaschutz geleistet haben.

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.09.2018

Ergebnisse des Naturschutzfachtreffens


Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Hölsch den Bauhofleiter Pascal Jörg. Dieser bezog sich auf das Naturschutzfachtreffen vom 12.06.2018, stellte die Ergebnisse vor und nahm Stellung zu den einzelnen Vorschlägen der Teilnehmer.
Anhand von Bildern erklärte Herr Jörg die einzelnen geplanten Maßnahmen. Sogenannte „Trittsteine“, welche als Verbindung der Biotope dienen, sollen weiter entstehen. Weiterhin erläuterte Pascal Jörg, dass auf landwirtschaftlichen Flächen Schutzstreifen eingerichtet werden sollen, die nicht gemäht und bewirtschaftet werden dürfen. Um den Jägern die Arbeit zu erleichtern, sollen des Weiteren auch landwirtschaftliche Flächen entstehen, welche möglichst niedrig bewachsen sind. Das Naturschutzfachtreffen soll zukünftig in einem regelmäßigen Abstand stattfinden, um Bilanz zu ziehen und neue Maßnahmen zu besprechen. Bürgermeister Thomas Hölsch ergänzte, dass Dußlingen kontinuierlich etwas für den Naturschutz tun wird und dies ein wichtiges Thema ist, welches nicht zu kurz kommen darf.
Der Gemeinderat nahm die Ergebnisse des Naturschutzfachtreffens zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung in zukünftigen Pachtverträgen von landwirtschaftlich genutzten Flächen einen Schutzstreifenzwang zu etablieren und zukünftige Grundstücke zu kaufen, welche sich als „Trittsteine“ zwischen Biotopen eignen sowie ein Ökokonto zu eröffnen. Der Gemeinderat beschloss abgestufte Übergangsflächen an den Waldrändern und kleine Retensionsbecken auf waldnahen Grundstücken im Gemeindegebiet anzulegen und beauftragte die Verwaltung mit Frau Müßler vom Landratsamt, Vielfalt e.V. und baum e.V. ein Treffen zu organisieren, um die mögliche Finanzierung zu besprechen.
 

 

Kommunalwahl 2019
Festlegung der Anzahl der Gemeinderatssitze


Bürgermeister Thomas Hölsch verwies auf die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019. In diesem Zusammenhang erläuterte er, dass die Anzahl der Gemeinderatssitze gem. § 25 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) von der Einwohneranzahl abhängt und demnach 18 Gemeinderatssitze zu besetzen wären. Allerdings ist es auch möglich die nächstkleinere Anzahl zu beschließen. Bereits 2004 wurde vom Gemeinderat in einer Hauptsatzung beschlossen, dass für die Anzahl die nächstniedrigere Gemeindegröße maßgebend ist, welche 14 Gemeinderatssitzen entspricht. Bürgermeister Thomas Hölsch teilte mit, dass bei der Entscheidung für eine Anzahl von 18 Gemeinderatssitzen eine Änderung der Hauptsatzung nötig ist. Aufgrund noch laufender interner Absprachen innerhalb der Fraktionen haben diese um Bedenkzeit gegeben.
Die Beschlussfassung wurde auf die Gemeinderatssitzung am 18. Oktober 2018 vertagt.
 

Neuausrichtung der Berufsausbildung in der Gemeinde


Bürgermeister Thomas Hölsch eröffnete den Tagesordnungspunkt und übergab das Wort an Hauptamtsleiterin Iris Manz. Diese erklärte, dass der Fachkräftemangel in allen Bereichen des öffentlichen Dienstes stetig zunimmt. Die Gemeinde verfolgt daher das Ziel als Arbeitgeber weiterhin attraktiv zu bleiben und die Ausbildung zu fördern. Innerhalb der Verwaltung wird bereits vieles gemacht, im pädagogischen Bereich sind hingegen derzeit nur Praktikanten im Rahmen der Ausbildung und der Berufsorientierung in den Kindertageseinrichtungen tätig. Um den steigenden Bedarf an Personal in den Kindertageseinrichtungen zukünftig decken zu können, ist es sinnvoll das Personal auch selbst auszubilden. Des Weiteren stellte Frau Manz die beiden Ausbildungssysteme vor und erläuterte die zusätzlich entstehenden Kosten. Zum einen besteht die Möglichkeit des Berufspraktikums, welches als Anerkennungsjahr nach den ersten drei Jahren der Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin erfolgt und mit einer Praktikumsvergütung verbunden ist. Zum anderen die praxisintegrierte Ausbildung („PiA“), welche drei Jahre dauert und ein Ausbildungsvertrag mit der Gemeinde hierbei Grundlage ist. Hierzu ist eine Kooperationsvereinbarung mit der Mathilde-Weber-Schule in Tübingen nötig. Bürgermeister Thomas Hölsch betonte, dass der Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen nicht nur räumlich, sondern auch personell gedeckt werden muss.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Gemeinde sich vermehrt im Bereich der Ausbildung zu pädagogischen Fachkräften engagieren wird und im Ausbildungsjahr 2019/2020 3 Auszubildende bzw. Praktikanten einstellen wird. Eine Kooperationsvereinbarung mit der Mathilde-Weber-Schule Tübingen zur Ausführung der praxisintegrierten Ausbildung zur Erzieherin/Erzieher wird geschlossen.
 

Bauantrag auf Nutzungsänderung zur Umnutzung des landwirtschaftlich genutzten Betriebes zur gewerblich genutzten Pferdetherapiepraxis auf dem Haldenhof, Flst. 3761, 3763 + 3765


Hauptamtsleiterin Iris Manz teilte mit, dass eine Nutzungsänderung zur Umnutzung des landwirtschaftlich genutzten Betriebes in eine gewerblich genutzte Pferdetherapiepraxis auf dem Haldenhof beantragt wurde. Dort sollen zwei bis vier Behandlungspferde und zwei Pensionspferde sowie private Pferde zukünftig gehalten werden, allerdings nie mehr als 8 Pferde. Es ist von keinen Immissionsbelastungen auszugehen, welche die Bauleitplanungsabsichten der Gemeinde negativ beeinflusst.
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zur geplanten gewerblich genutzten Pferdetherapiepraxis für 8 Pferde auf dem Haldenhof.
 

Sanierung der Brunnenleitung in der Kraußengasse
Kostenfeststellung


Bürgermeister Thomas Hölsch eröffnete den Tagesordnungspunkt und übergab das Wort an Kämmerin Desiree Rotenhagen. Diese verwies auf die Gemeinderatssitzung vom 19.04.2018. In dieser Sitzung wurde der Auftrag der Sanierung der Brunnenleitung an die Firma Max Wild vergeben. Anfang Mai 2018 konnten die Arbeiten durchgeführt und beendet werden. Aufgrund von Felsgestein mussten spezielle Bohrungen vorgenommen werden, wodurch die vergebenen Kosten überstiegen wurden. Die Kosten belaufen sich auf 23.552,67 €.
Der Gemeinderat nahm vom Abschluss der Arbeiten zur Sanierung der Brunnenleitung in der Kraußengasse Kenntnis und stellte die Kosten in Höhe von 23.552,67 € fest.
 

Einfriedung Spielplatz Bürgerpark
Kostenfeststellung


Kämmerin Desiree Rotenhagen verwies auf die Gemeinderatssitzungen vom 16.03.2017 und 04.05.2017, an denen die Einfriedung und die Gestaltung des Spielplatzes beschlossen wurden. Am 20.07.2017 wurde der Auftrag an die Firma Winter Gartenbau GmbH vergeben. Die Arbeiten wurden im Herbst 2017 durchgeführt und die Abnahme fand am 06.12.2017 statt. Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich auf 32.038,65 €.
Der Gemeinderat nahm vom Abschluss der Bauarbeiten zur Einfriedung des Spielplatzes beim Bürgerpark Kenntnis und stellte die Kosten in Höhe von 32.038,65 € fest.
 

Verschiedenes


Bürgermeister Thomas Hölsch teilte mit, dass die Gemeindeverwaltung dem Bauantrag zum Neubau einer Kadaverannahmestelle beim Zeckverband Abfallverwertung Reutlingen/Tübingen (ZAV) zugestimmt hat. Aufgrund der langen Sommerpause des Gemeinderats entschied dies Bürgermeister Thomas Hölsch als Geschäft der laufenden Verwaltung. Diese Kadaverannahmestelle dient dem Entgegenwirken des möglichen Ausbruchs der Wildschweinpest.
 
Eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung schloss sich an.